Aufrüstung
Weniger Einigkeit, bitte!
von
Judith Bauer
vom 18.03.2025
Das Land droht unhinterfragt in eine Militarisierung abzudriften. (Zeichnung: Thomas Plaßmann)
Wie einig sie sich plötzlich sind! Union, SPD und Grüne haben sich keine vier Wochen nach der Bundestagswahl auf mehrere Grundgesetzänderungen verständigt. Kern ist ein über Schulden finanziertes »Sondervermögen«, das als »historisch« bezeichnet wird und für alle Beteiligten einen Bruch mit vorherigen Positionen bedeutet. Einender Faktor ist die Aufrüstung: Alle vier Parteien wollen die Verteidigungsausgaben dramatisch erhöhen. Dafür gibt die Union ihr Wahlkampfversprechen, keine neuen Schulden zu machen, schlagartig auf.
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Datum der Erstveröffentlichung: 18.03.2025
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