Die klickende Masse
Eisiger Wind fegt durch die kleine Zeltstadt vor der Europäischen Zentralbank. Umgeben von hell erleuchteten Hochhäusern drängen sich die letzten übrig gebliebenen Bewohner des Frankfurter Occupy-Camps um ein wärmendes Feuer. Neben mir steht Peter. Der 36-Jährige erzählt mir von seinen Sorgen angesichts des Finanzkapitalismus und seinem Traum von mehr sozialer Gerechtigkeit.
Wie viele andere, die sich seit September 2011 der weltweiten Occupy-Bewegung angeschlossen haben, hat Peter das Gefühl, dass »in unserer Welt etwas gehörig falsch läuft und es so nicht weitergehen kann«. Auf die Frage, wie sich etwas ändern lasse, antwortet er: »Wir brauchen eine Demokratie, in der alle alles mitentscheiden können. Dank Internet ist das möglich.«
Mitentscheiden per Mausklick
Eine globale Cyberdemokratie, in der sich die Bürger per Mausklick beteiligen? Mit dieser Vision steht der Occupy-Aktivist keineswegs alleine da: Vor allem unter Jüngeren scheint die Ansicht, dass das Internet der Schlüssel zu einer demokratischeren Gesellschaft ist, populär zu sein. So wirbt die Piratenpartei für eine »Liquid Democracy«: Anstatt alle vier Jahre einen Wahlzettel auszufüllen und wichtige Entscheidungen anschließend der Regierungselite zu überlassen, soll jeder via Internet permanent in politische Prozesse eingebunden werden. Ein Tweet, der seit einiger Zeit im Netz kursiert, bringt die Euphorie über die Macht des Internets auf den Punkt: »Mir ist langweilig. Kopiere ich mir ´ne Doktorarbeit zusammen oder stürze ich ein arabisches Regime? Internet hätte ich.«
Zugegeben: Auch in mir weckt der Traum von mehr bürgerlicher Teilhabe und Verantwortung Sehnsucht. Doch da sind auch Zweifel: Ist das Internet tatsächlich ein geeigneter Katalysator für mehr Demokratie? Keine Frage, im Netz können sich Menschen mühelos informieren und vernetzen. Ob bei Stuttgart 21, der Plagiatsaffäre um zu Guttenberg oder im arabischen Frühling: Mittels Internet werden Botschaften verbreitet, Missstände entlarvt und Massen mobilisiert. Und auf kommunaler Ebene existieren bereits erprobte Beispiele, wie der Chat über Gemeindepolitik und Bürgerhaushalte, wo Internetnutzer sich einmischen und mitregieren. Dennoch ist das Netz noch lange kein Garant für mehr Demokratie. Im Gegenteil.
Wer regiert im Internet?
Während Netzenthusiasten das alles und jeden verbindende Potenzial des Internets preisen, gibt es nach wie vor viele Menschen, die Onlineangebote nicht nutzen können oder wollen. Vor allem arme, ältere und anders benachteiligte Personen haben oft noch keinen Zugang zum Netz. Hinzu kommt: Selbst unter den sogenannten Digital Natives, die sich alltäglich und ganz selbstverständlich im Internet bewegen, gibt es kaum einen, der Aufbau und Funktionsweise dieses globalen Datennetzes richtig durchschaut. Das Wissen, wie Onlineabläufe beeinflusst und manipuliert werden können, ist einem kleinen Kreis von Plattformbetreibern, Softwareentwicklern und Hackern vorbehalten. Für den Fall, dass bedeutende Wahlen und Abstimmungen künftig qua Internet getroffen werden, wäre das jedoch fatal.
Auch die im Netz verbreitete Anonymität ist eher eine Gefahr denn eine Chance für rationale Diskurse: Keiner weiß, wer hinter all den Usern im Internet steckt, wie viele es sind und wessen Interessen sie letztlich verfolgen. An der bereits 1996 formulierten These des Politologen Hubertus Buchstein, dass Anonymität vor allem als »Schutzschild für verbale Grausamkeiten« diene und im Netz nicht selten ein Wettstreit stattfinde, in dem der »haarsträubendste, provokanteste und verrückteste Standpunkt« gewinnt, hat sich kaum etwas geändert.
Zweifellos, das Internet kann dazu dienen, in breiten, sachorientierten Diskussionen vernünftige Argumente auszutauschen und zu entwickeln. Doch es bietet auch für jede noch so extremistische Haltung Schlupfwinkel und Nischen, in denen es nicht darum geht, den Diskurs mit Andersdenkenden zu suchen, sondern sich im Einheitsbrei Gleichgesinnter zu suhlen.
Im Netz der Diktatoren
Der Autor Evgeny Morozov belegt in seinem Buch »The Net Delusion« anhand zahlreicher Beispiele, dass auch Diktatoren längst gelernt haben, das Netz für ihre Zwecke zu nutzen: So hätten etwa sudanesische Polizeibehörden in sozialen Netzwerken Falschinformationen über Proteste verbreitet, um dann jeden, der zu den vermeintlichen Aufmärschen erschien, sofort zu verhaften. »Wenn man die Erfolge der Regierungen in Moskau und Peking betrachtet, das demokratische Potenzial des Internets zu zügeln, wird klar, dass Diktaturen [...] das Internet innerhalb kürzester Zeit in den Griff bekommen können«, schreibt Morozo.
Doch auch angenommen, die virtuelle Welt stünde jedem offen und alle Sicherheitslücken sowie Gefahren der Manipulation seien behoben: Damit der Traum von der globalen Netzdemokratie wahr wird, braucht es in erster Linie interessierte Bürger. Ein internetfähiger Computer entfacht bei seinem Besitzer jedoch nicht automatisch den Wunsch, sich politisch zu engagieren. Und so entspricht die Vielzahl bereits existierender Mitmachmöglichkeiten im Netz derzeit vor allem den Bedürfnissen und Fähigkeiten einer internetaffinen Minderheit.
Tücken der digitalen Demokratie
Der Mainzer Politologe Jürgen Falter sieht im Modell der Cyberdemokratie noch ein weiteres Problem: In einer repräsentativen Demokratie könnten Politiker für ihre Entscheidungen verantwortlich gemacht und gegebenenfalls abgewählt werden. »Im Falle der perfekten Identität von Regierten und Regierenden in der Cyberdemokratie müssten sich diese selbst und damit faktisch niemanden bestrafen.«
Insofern kann das Internet zwar einen Beitrag zu mehr Mitbestimmung leisten. Für wirkliche Veränderungen braucht es jedoch weit mehr als eine klickende Masse vor Computerbildschirmen: etwa konkrete Reformvorschläge, reale Begegnungen, intensive Auseinandersetzungen, Organisatoren, Vermittler sowie Zeit und Geduld. Netzpolitik kann unsere repräsentative Demokratie ergänzen. Nur ersetzen kann das Netz sie nicht.
