Die Lüge vom Jobwunder
Noch nie gab es so viele Erwerbstätige wie zurzeit, verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel bei jeder Gelegenheit und preist ein deutsches Jobwunder. Dabei ignoriert sie allerdings, dass dieses »Wunder« auf Millionen schlecht bezahlter und ungesicherter Arbeitsplätze beruht.
Dieser Befund wird gerne verschwiegen. Frank-Jürgen Weise, der Präsident der Bundesagentur für Arbeit, braucht lange, bis er auf einer Pressekonferenz mit der Sprache herausrückt: »Die Zuwächse in der Beschäftigung haben wir bei Befristungen, in Teilzeit, bei Minijobs und Leiharbeit.« Dort entstanden im Wesentlichen jene 2,3 Millionen neuer Jobs, von denen im Wahlkampf die Rede war. Und sie gehen mit einer Kannibalisierung der Löhne und Arbeitsbedingungen einher, wie sie Deutschland noch nicht gesehen hat.
Flexible Einräumer im Supermarkt
Zum Beispiel in vielen Büros. Sie sind am frühen Morgen schon gereinigt, wenn die Beschäftigten zu ihrer Arbeit erscheinen. Gereinigt wurden die Büros von Minijobbern, die – wenn sie Glück haben – den verbindlichen Mindestlohn von neun Euro pro Stunde erhalten. Oft genug bekommen sie weniger, ohne dass die Auftraggeber mit Sanktionen rechnen müssen. Denn Minijobber wehren sich nicht.
In Supermärkten bemerken nur aufmerksame Kunden, dass Regale oft von Frauen und Männern eingeräumt werden, die andere T-Shirts tragen als die übrigen Beschäftigten. Kein Wunder, denn es sind Einräumer, die für Löhne unter neun Euro pro Stunde bei einem anderen Arbeitgeber beschäftigt sind. Sie werden jeden Tag von einem Supermarkt zum nächsten gefahren. Für die Supermarktkette und den Arbeitgeber der Einräumer ist das eine »Win-Win-Situation«, weil der eine billige Arbeitskräfte an den anderen »vermietet«. Die Beschäftigten haben nur Nachteile.
In Papenburg kam das Elend des gespaltenen Arbeitsmarktes erst durch eine Katastrophe ans Tageslicht. In einem Wohnheim für 33 Bewohner brach nachts ein Feuer aus. Zwei Bewohner starben, beide aus Rumänien. Dieses Unglück enthüllte die Praxis der Werkvertragsmitarbeiter in der berühmten Meyer-Werft, einem Familienunternehmen: Sie beschäftigt 3100 feste Mitarbeiter. Dazu kommen 290 Leiharbeiter und 1500 Werksvertragsarbeitnehmer. Letztere sind zumeist bei Subunternehmen beschäftigt, die von der Meyer-Werft den guten Lohn für die Beschäftigten kassieren – den Werkvertragsarbeitnehmern selbst zahlt das Subunternehmen allerdings nur acht bis zehn Euro pro Stunde aus.
Leibeigene mit Nullstundenvertrag
Eine neue Art von Arbeitsvertrag lernte Arshad M. in Berlin kennen. Er hatte seine Ausbildung in der Gastronomie abgeschlossen und suchte eine feste Arbeit. Plötzlich hielt er einen Arbeitsvertrag in Händen, der ihn zwar an einen Arbeitgeber band, aber ihm nur dann Lohn (7,01 Euro pro Stunde) garantierte, wenn es Arbeit gab. Die garantierte der Arbeitgeber aber nicht. Arshad M. hatte einen jener Nullstundenverträge, die in Großbritannien gang und gäbe sind. Wie Leibeigene müssen sie ihren Arbeitgebern mehrere Stunden am Tag zur Verfügung stehen. Lohn gibt es nur, wenn diese Arbeit für sie haben.
Rund ein Drittel aller Arbeitsplätze sind inzwischen befristet, völlig unreguliert oder viel schlechter bezahlt als üblich. Fast die Hälfte aller jungen Arbeitnehmer unter dreißig Jahren hat einen befristeten Arbeitsplatz, unabhängig von der Qualifikation. An den Universitäten sind befristete Arbeitsplätze fast schon üblich.
Stark gestiegen ist die Zahl der Leiharbeiter – von 310 000 im Jahre 2002 auf heute 810 000. Sie verdienen weniger als die Stammbelegschaft, obwohl sie die gleiche Arbeit leisten. Von diesen 500 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen sind nur 250 000 wirklich neu. Die anderen haben unbefristete und besser bezahlte Jobs verdrängt, sagt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg.
Millionen Minijobs in Gastronomie, Reinigungsgewerbe und Handel
Von einem Jobwunder werden auch nur die wenigsten der über zehn Millionen prekär Beschäftigten sprechen: Fast 7,2 Millionen ungesicherter Minijobs sind vor allem im Einzelhandel, im Reinigungsgewerbe und in der Gastronomie entstanden – für fünf Millionen Menschen ist dieser Minijob der Hauptjob. Zwei Millionen Beschäftigte arbeiten unfreiwillig Teilzeit. Hinzu kommen zwei Millionen Einzelunternehmer mit einem Durchschnittsverdienst von rund tausend Euro brutto im Monat. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung stuft jeden vierten deutschen Beschäftigten als Niedriglöhner ein, weil er weniger als 9,54 Euro pro Stunde erhält. Betroffen sind mehr Menschen in den neuen Bundesländern als in den alten – und mehr Frauen als Männer.
Diese Kannibalisierung der Arbeitswelt ist die Folge politischer Gesetze und des neoliberalen Denkens in der Wirtschaftswissenschaft. Seit den 1980er-Jahren predigt die Mehrheit der Ökonomen, dass das Angebot an Arbeit in dem Maße steigt, in dem der Preis für die Arbeit sinkt. Die Politik, speziell die rot-grünen Hartz-Gesetze, förderte die Flexibilität von Löhnen und Arbeitsbedingungen. Und die liberal-christdemokratische Regierung trug sie mit – nach dem Motto: »Sozial ist, was Arbeit schafft.« Mit dieser Begründung lehnen Wirtschaftsliberale auch Mindestlöhne ab, weil sie angeblich Arbeitsplätze kosten.
In der Praxis ist dies nicht so. Denn Geringverdiener arbeiten zumeist im Dienstleistungsgewerbe, das nicht ins Ausland verlagert werden kann. So stellt Joachim Möller vom Institut für Arbeits- und Berufsforschung seit der Einführung eines Mindestlohns von inzwischen 7,44 Euro pro Stunde in Großbritannien »keine negativen Beschäftigungseffekte« fest.
Eine Regulierung des Arbeitsmarktes ist dringend nötig
Andererseits verändert die Kannibalisierung der Arbeitsverhältnisse die Gesellschaft. Wissenschaftler an den Universitäten beklagen, dass Grundlagenforschung kaum mehr möglich sei – zu kurzfristig seien die Verträge der Wissenschaftler. Doch die Auswirkungen gehen weit über die Universitäten hinaus: Wenn die Menschen nicht wissen, wo sie morgen zu welchen Bedingungen arbeiten dürfen, wird eine stabile Lebensplanung mit Partnern und Kindern immer schwieriger. Und wer engagiert sich schon dauerhaft in einem örtlichen Verein oder einer Initiative, wenn die Zukunft ungesichert ist? Ganz zu schweigen von den Einnahmeverlusten des Staates und der Sozialversicherungen durch Niedriglöhne und sozialversicherungsfreie Jobs. Zu alledem nimmt noch die Armut im Alter zu, weil Geringverdiener nur geringe Rentenansprüche erwerben. Und wehe, wenn die nächste große Krise kommt – dann droht das fragile Gefüge zusammenzubrechen.
Viele Wissenschaftler sehen den Ausweg in einer Qualifizierungsoffensive. Dies ist nicht falsch, aber unzureichend. Die Lage an den Universitäten und in vielen Büros zeigt, dass die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes längst auch die Qualifizierten betrifft. Deshalb liegt die wichtigste Aufgabe für eine künftige Regierungskoalition in der Regulierung des Arbeitsmarktes: Ein gesetzlicher Mindestlohn, die gleiche Bezahlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaft, die Eindämmung sozialversicherungsfreier Jobs und missbräuchlicher Werkverträge würden der Wirtschaft eine bestimmte Flexibilität gewähren, aber die Arbeitsbedingungen humanisieren.
Beschäftigten die Würde zurückgeben
Diese Schritte zu einem humanen Arbeitsmarkt kosten wenig, bringen aber viel: Sozial abgesicherte und besser bezahlte Jobs erhöhen die Steuereinnahmen und füllen die Renten- und Krankenkassen. Ein solider Arbeitsmarkt ist die Basis einer gerechten und stabilen Gesellschaft. Und das Wichtigste: Er gibt prekär Beschäftigten ein wenig Würde zurück, die ihnen der gegenwärtige Arbeitsmarkt versagt. Das wäre ein guter Anfang für die neue Regierung.
