Leggewie: Blockupy denkt nicht voraus
Herr Leggewie, fahren Sie am Wochenende zu den Blockupy-Protesten nach Frankfurt?
Claus Leggewie: Nein, ich bin an dem Wochenende im Süden.
Halten Sie den Protest denn für sinnvoll?
Leggewie: Im Moment macht er Sinn, weil in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, dass es genug Kritik am Finanzkapitalismus gegeben hat und man dem nicht mehr Nachdruck verleihen müsse.
Blockupy wendet sich gegen die strenge Sparpolitik der Europäischen Union, die zu einer Verarmung einer großen Zahl von Menschen in Südeuropa führt. Sehen Sie Alternativen zu dieser Politik?
Leggewie: Die Sparpolitik der nordwesteuropäischen Regierungen ist in der Tat verfehlt, darauf weisen Ökonomen wie Paul Krugman seit Jahren hin. Aber auch die Wachstumskonzepte, die die EU derzeit befördert, reichen hinten und vorne nicht. Das wird nur dazu führen, dass man zum Beispiel mehr LKW-Parkplätze oder Regionalflugplätze im Süden baut.
Was ist denn Ihr Vorschlag, um den Krisenländern in Südeuropa zu helfen?
Leggewie: Ich schlage in einem jüngst erschienenen Buch zur »Zukunft im Süden« vier Punkte vor: erstens den Anschluss der südeuropäischen und nordafrikanischen Länder an ein smartes, auf erneuerbare Energien basierendes Energienetz. Auf diese Weise kann man Entwicklung im Süden – auch in Marokko, Tunesien oder Ägypten – generieren. Zweitens Meeresschutz: die Verbesserung der Wasserqualität und eine regionale Meeres-Governance stellen dort wichtige Aufgaben dar. Drittens ist eine bessere Agrarpolitik und auch eine bessere Industriepolitik nötig, die die Abhängigkeit des Südens vom Norden verringert, fairen Handel und eine selbsttragende Entwicklung erlaubt. Viertens ist eine sanfte Form des Tourismus wichtig, die vom derzeitigen Ballermann-Tourismus wegführt. Das sind vier gewaltige Aufgaben für die regionale Strukturpolitik der EU. Die Mittel sind da, die meisten Regionalmittel sind gar nicht abgerufen worden. Das wäre eine gesamteuropäische Entwicklungspolitik, die auch das hierarchische Gefälle zwischen Nord und Süd abmildern würde.
Blockupy ist Ihnen demgegenüber zu abstrakt und zu symbolisch?
Leggewie: Ja, weil man nur gegen die Sparpolitik wettert, ohne hinzuzufügen, was man an die Stelle setzen will.
In Ihrem Buch »Mut statt Wut« fordern Sie einen Aufbruch in eine neue Demokratie, eine Transformation, einen Gesellschaftsvertrag zwischen Regierungen und Bürgern. Wie könnte der aussehen?
Leggewie: Auf zwei wichtigen Gebieten diskutieren wir in der Bundesrepublik zurzeit, wie eine echte Bürgerbeteiligung funktionieren kann: bei der Endlagersuche für Atommüll und der Energiewende. Beides erfordert eine breite Mobilisierung. Die Politik drückt sich um die Frage herum, wie man die großen Konflikte, die künftig zwischen Grün und Grün stattfinden werden, lösen kann: Auf der einen Seite steht nämlich der Naturschutz, auf der anderen Seite der Klimaschutz. Das passt nicht reibungslos zusammen. Da müssen Bürgerinitiativen, außerparlamentarische Gruppen, NGOs zivilgesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Man kann nicht nur gegen irgendetwas sein.
Niemand will ein Endlager in seiner Umgebung haben.
Leggewie: Genau, und deswegen überlassen wir das strahlende Zeug unseren Kindern und Enkeln, die können dann sehen, wie sie damit zurechtkommen!? Das ist genau der Blickwinkel der aktuellen Politik, aber auch noch vieler sozialen Protestbewegungen. Und genau das muss nun in einem großen bürgerlichen Partizipations- und Mobilisationsprozess diskutiert werden. Wir reden gar nicht mehr nur über Blockupy. Wir reden über ein außerparlamentarisches Spektrum, das sich wohlfühlt in der Ablehnung bestimmter finanzkapitalistischer Übertreibungen. Dem stimme ich auch zu. Nur, was kommt dann?
Sie regen an, der parlamentarischen Demokratie sogenannte Zukunftskammern hinzuzufügen. Als beratende Organe, deren Mitglieder durch Los bestimmt werden könnten. Wäre das ein Ausgleichsgremium?
Leggewie: Das ist erst im Endeffekt ein friedensstiftendes Instrument. Zunächst einmal ist es konfliktverschärfend, denn die Konflikte werden auf den Tisch gelegt. Man braucht in der Energiewende bestimmte Entscheidungen, zum Beispiel beim Bau von Trassen oder Pumpspeicherwerken. Die Entscheidungen müssen sorgfältig bedacht werden, da ist der Bürgerverstand wichtig, das lokale Wissen zählt. Die schlechte Alternative ist ein Vorgehen wie bei Stuttgart 21: Es wird etwas beschlossen, und das wollen die Leute nicht. Die Infrastrukturvorhaben, die wir künftig vor uns haben, sind im Verhältnis dazu noch viel größer, da nimmt sich der Stuttgarter Bahnhof wie ein Vorortbahnhof aus. Man drückt sich derzeit um die Probleme herum. Auch die Protestierenden. Alle sind befangen in kurzfrigem Denken. Ich frage mich, was meine neunjährige Tochter in fünfzig Jahren vorfindet.
Sie sagen, eine der gesellschaftlichen Hauptaufgaben werde es künftig sein, den Klimawandel einzudämmen. Welche Chancen verbinden Sie damit?
Leggewie: Der Klimawandel führt uns vor Augen, dass wir mit dem Gemeingut Atmosphäre Schindluder getrieben haben, ohne es zu wissen. Durch den Klimawandel wissen wir es. Wir erlauben uns einen Zukunftsverzehr auf allen Ebenen, der so nicht mehr weitergeht. Die Erderwärmung ist nur ein Phänomen, beim Artensterben ist die Entwicklung schon viel drastischer. Das zeigt, dass wir die Art, wie wir produzieren und konsumieren, verändern müssen. Das ist, behaupte ich, kein Askeseprogramm, kein grünes Sparprogramm, sondern etwas, mit dessen Hilfe man viele Dinge verwirklichen könnte, die den Menschen sowieso naheliegen. Arbeit zu haben, die interessant ist und um die Ecke liegt, die »work-life-balance« zu verbessern. Was mir vorschwebt, ist eine Alternative zum realexistierenden Kapitalismus: mit garantiertem Grundeinkommen, verringerter Lebensarbeitszeit, mehr Möglichkeiten, in den Bereichen eine würdige und erfüllende Arbeit zu finden, die für die Gesellschaft wichtig sind.
Kann das funktionieren?
Leggewie: Das weiß ich nicht. Ich weiß nur, wo die Beharrungskräfte sind. Aber ich weiß auch, dass es in Deutschland, Europa, weltweit, selbst an der chinesischen Ostküste und in Sao Paulo viele Menschen gibt, die in diese Richtung denken und handeln. Das macht Mut und könnte den Pionieren des Wandels in eine nachhaltige Weltgesellschaft ein Gefühl der Selbstwirksamkeit verleihen.
