US-Wahl: Populismus sticht. Demokratie zählt
Ein Pfarrer findet an diesem Tag die richtigen Worte. Christian Wolff, streitbarer Theologe und Sozialdemokrat, bis zu seiner Pensionierung an der Leipziger Thomaskirche aktiv, denkt am 9. November eigentlich vor allem an deutsche Geschichte. Doch an diesem 9. November gehen seine Gedanken wie magisch angezogen nach Amerika. Vor wenigen Stunden hat dort der Republikaner Donald Trump die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Wolff findet, das sei eine Ironie der Geschichte: »Am Tag des Mauerfalls vor 27 Jahren wird ein erklärter Mauerbauer zum Präsidenten der USA. Am Tag des Gedenkens an die Reichspogromnacht 1938 kann ein Mann die meisten Wahlmänner und -frauen auf sich vereinigen, der im Wahlkampf systematisch blanken Hass gegen den Islam geschürt und die Schließung der Grenzen für alle Menschen muslimischen Glaubens angekündigt hat. Aber das ist noch nicht einmal das Schlimmste an diesem Wahlergebnis. Denn die eigentliche Katastrophe besteht darin, dass Trump im Wahlkampf den Hass geschürt, gezielt und fast ausschließlich gelogen, Menschen gedemütigt und beleidigt und wüst gepöbelt hat, ohne auch nur EIN seriöses Politikangebot gemacht zu haben.«
Ein Populist wird Präsident. Jetzt muss er liefern
Genau dieses Fazit ist es, das die Welt beschäftigen muss. Ein Rechtspopulist ist zum Präsidenten gewählt worden. Jetzt muss er liefern. Seine Wählerinnen und Wähler erwarten von ihm, dass er das Polit-Establishment ordentlich durcheinanderwirbelt. Dass er Leute kaltstellt, andere aufs Schild hebt. Dass er Mauern gegen Einwanderer baut, die US-Wirtschaft abschottet gegen den Rest der Welt, dass er keine US-Soldaten mehr in Konflikte schickt, von deren Lösung Amerika nichts zu haben scheint. Sie erwarten von ihm, dass er hämische Reden hält, wie er es auch im Wahlkampf getan hat. Der Hass vieler Amerikaner auf »die da oben« ist groß und nachhaltig, bis tief in die Mittelschicht hinein. Viele Menschen wollen nicht nur mehr Gerechtigkeit für sich und ihr kleines Leben. Sie wollen Rache. Bluten sollen sie, diese Clintons und Obamas, die Besitzenden und Gemachten, die Gebildeten und Hofierten. Es soll Schluss sein mit ihrer Macht.
Woher so viel Hass kommt? Es sind vor allem die Älteren, die Trump gewählt haben – so wie es in Deutschland vor allem die Älteren sind, die ihre Stimme der AfD geben und von der CSU wollen, dass sie noch rechter wird, als sie es unter Seehofer jetzt schon ist. Es sind in überdurchschnittlichem Maße Menschen, die auf dem Land wohnen, die Trump ihre Stimme gaben. Es sind auch Menschen, die einmal gut dastanden in der US-Wirtschaft, die in der Metall-, Auto- oder Kohleindustrie gut verdienten und einen sicheren Arbeitsplatz hatten. Jetzt stehen viele von diesen Arbeitnehmern mit einst erklecklichem Einkommen vor dem Nichts. Einmal so werden wie Donald Trump! Das ist ihre Sehnsucht. Denn er tut, was viele von ihnen seit Jahren mit geballter Faust in der Tasche ersehnen: »Die da oben« mit einem kräftigen Tritt aus ihren guten Positionen befördern. Es sind Neid, Angst – und Verzweiflung (!) –, die Wähler zu Donald Trump getrieben haben.
Erste Umfragen vor den Wahllokalen zeigen, wie breit und tief die Unterstützung für Trump ist und wie die Vorhersagen der Demoskopen daneben lagen. Laut New York Times gewann er bei weißen Wählern mit und ohne College-Abschluss. 81 Prozent der Evangelikalen stimmten für den Republikaner. Insgesamt gewann Hillary Clinton zwar bei den Frauen, doch 78 Prozent konservativer Frauen entschieden sich für Donald Trump.
Obama: »Diesmal wird über die Demokratie abgestimmt«
Drama hat Barack Obama nie gelegen. Dieser Präsident war eher zu cool. »Abgehoben«, schimpften sie ihn. Doch auf den letzten Metern dieses einzigartig giftigen Wahlkampfes fielen seine Sätze hart wie Hammerschläge: »Das Schicksal der Republik liegt in euren Händen...Das Schicksal der Welt steht am Abgrund. Bei dieser Wahl steht unsere Demokratie zur Abstimmung.«
Nun liegt sie in Scherben, die amerikanische Republik samt der dazugehörigen Demokratie. Und vor der Welt tut sich in der Tat ein Abgrund auf. Denn die Demoskopen haben, genau wie beim Brexit, falsch gelegen. Zum Präsidenten der Supermacht Amerika wurde nicht Hillary Clinton, sondern Donald J. Trump gewählt. Der unqualifizierteste Kandidat der amerikanischen Geschichte. Ein Mann, für den demokratische Normen nicht existieren.
Noch am Morgen des Wahltags lagen Clinton und Trump laut Meinungsumfragen in den kritischen Swing States quasi gleichauf. Doch als die Wahllokale schlossen und die ersten Ergebnisse bekannt wurden, färbte sich die Landkarte mehr und mehr republikanisch rot. Florida, Ohio, North Carolina und sogar die demokratischen Hochburgen Michigan und Wisconsin gingen an Trump und besiegelten Hillary Clintons schockierende Niederlage. Bei den alles entscheidenden Wahlmännern gewann Trump mit 276 : 208 Stimmen. Damit nicht genug, haben die Republikaner auch die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus behalten.
Trump, Europa und der Rest der Welt
Was auf Europa zukommt, wenn Trump das Weiße Haus bezieht, ist noch nicht ganz gewiss. Gesagt hat er, er wolle die Welt neu ordnen. Nach dem Prinzip: »America First.« Soll heißen: Priorität hat, was Amerika nützt. Strafzölle und protektionistische Handelskriege etwa. Oder eine Reform der NATO-Verträge. Der Wert transatlantischer Verträge und Sicherheitsgarantien wird unter Trump am Kosten-Nutzen Faktor gemessen werden. Weil Amerika beim NATO-Bündnis draufzahle, hat Trump die baltischen Staaten schon wissen lassen, dass er ihnen im Falle eines russischen Angriffes erst dann zu Hilfe käme, »wenn sie ihre Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt haben«.
Auf Putin hält er große Stücke. Eine »neue Partnerschaft« mit Russland hat er im Auge. Hält es für ein Gerücht, dass russische Hacker das demokratische Hauptquartier angegriffen und Wikileaks mit E-Mails aus dem Clinton-Stab versorgt haben. Albträume verursacht auch die Vorstellung von Trumps plötzlicher Nähe zu den Nuklear-Codes. »Wenn wir Atomwaffen haben, warum setzen wir sie nicht ein?«, soll Donald Trump bei Geheimdienst-Briefings wiederholt gefragt haben. Zu den Atombomben Nordkoreas fällt ihm nur ein, dass Südkorea und Japan gleichziehen und sich nicht länger auf Washington verlassen sollten.
Was auf Amerika zukommt
Donald Trump hat es oft genug wiederholt: Er will einen radikalen Wandel. Kein Stein wird auf dem anderen bleiben, wenn er versucht, das Rad der Zeit zurückzudrehen. Denn deshalb wurde er gewählt.
Trump hat unter anderem gedroht, die von Obama verbotene Folter wieder einzuführen, Hillary Clinton, seine politische Gegnerin, ins Gefängnis zu bringen, Journalisten einen Maulkorb zu verpassen, Muslimen die Einreise in die USA zu verbieten und 11 Millionen illegale Einwanderer zu deportieren.
Die neuen Machtverhältnisse im Kongress und die zukünftige Konstellation des Obersten Gerichtshofs begünstigen solche Pläne. Die Supermacht Amerika ist – im Namen des Volkes – einem charismatischen, verlogenen Hetzer und politischen Ignoranten auf den Leim gegangen. Eine wahre Tragödie.
Gerade jetzt zählt sie, die Demokratie
Paradox ist, dass es ein demokratischer US-Präsident war, der über mehrere Jahre versuchte, Reformen einzuleiten, die vor allem jenen genützt hätten, die nun Trump wählten. Demokratische Politik scheiterte an republikanischen Blockaden und Populismus. So wurde nur ein bisschen was aus Obamas Gesundheitsreform, nichts aus schärferen Waffengesetzen, nichts aus Transparenz in der NSA-Arbeit, nichts aus einem neuen Einwanderungsgesetz, das am Ende vom Obersten Gericht blockiert wurde. Die Republikaner sahen es mit Häme. Nun ist es ihr Kandidat, der verspricht, dem Volk zu dienen und endlich alles richtig zu machen.
Das Fazit könnte lauten: Populismus sticht. Doch auch ein Populist muss sich im politischen Alltag bewähren. Donald Trump kann vieles zum Schlechteren wenden. Aber er kann die Demokratie nicht aus den Angeln heben. Jetzt ist der Kampfgeist der NGOs, der Kirchen und Christen, der Moscheegemeinden und ihrer Muslime, der Synagogen und ihrer jüdischen Gläubigen gefragt. Ebenso ist es der Widerstandsgeist der grünen Bewegung in den USA, die im Zwei-Parteien-Wahlkampf viel zu früh an Aufmerksamkeit verliert. Und Bernie Sanders und seine Anhänger können jetzt wieder aufstehen, ohne Hillary zu schaden: Sie alle sind ein Teil der US-amerikanischen Demokratie. Sie findet nicht nur im Parlament statt. Gerade jetzt nicht. So viel ist sicher.
