Wie viel ist das Alter wert?
Noch nie gab es so viele wohlsituierte alte Menschen wie heute. Gehen wir in ein klassisches Konzert, sitzen auf den besten Plätzen grau-oder weißhaarige Menschen gehobenen Alters. In den Restaurants, den Cafés, den Kunstausstellungen – überall ältere Leute. Anscheinend geht es den Seniorinnen und Senioren richtig gut. Und in der Tat: »Heute haben 97,5 Prozent aller Menschen ab 65 Jahren eine ausreichende Versorgung«, schreibt das Bundessozialministerium.
Auf den zweiten Blick sieht die Situation nicht mehr so rosig aus. Immer mehr alte Menschen suchen in Mülleimern nach Pfandflaschen, um ihre kargen Altersbezüge aufzubessern. Mehr als 750 000 Ruheständler haben inzwischen einen Minijob. So bessern sie ihre Rente auf. Aber 97,5 Prozent der Senioren haben doch eine ausreichende Versorgung. Wie passt das zusammen?
Wer keine Grundsicherung bekommt, ist noch lange nicht gut versorgt
Es passt gar nicht zusammen. Denn bei den 97,5 Prozent der alten Menschen, die das Bundessozialministerium als »gut versorgt« betrachtet, handelt es sich lediglich um diejenigen, die keine Leistungen der Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen. Wer keine Grundsicherung bekommt, muss aber noch lange nicht gut versorgt sein. So waren 2010 etwa 12 Prozent der Männer und 16 Prozent der Frauen über 65 von Armut betroffen. Und diese Quote wird in den kommenden Jahren immer weiter ansteigen. Denn: Die Rentenreformen der vergangenen Jahrzehnte werden sich bei jedem neuen Rentnerjahrgang stärker rentenmindernd auswirken als beim Jahrgang zuvor.
Zweifel an der Überalterung
Wer nach der Ursache für diese Rentenreformen fragt, hört immer die gleiche Antwort: Der demografische Wandel lässt keine andere Wahl. Oder im Volksmund: Wenn immer weniger Jüngere immer mehr Ältere finanzieren müssen, dann können die Renten nur sinken. Doch was sich so logisch anhört, wird der Realität nicht gerecht. Entscheidend ist nicht die Frage, ob es weniger Junge und mehr Alte gibt, sondern wie viele Menschen erwerbstätig sind und wie hoch die von ihnen erarbeitete Wertschöpfung ist. Wenn die Zahl der Kinder und Jugendlichen sinkt, sinken auch die »Kosten« für ihren Lebensunterhalt. Mit den so frei werdenden Mitteln kann der wachsende Finanzbedarf für die Älteren zu einem erheblichen Teil bestritten werden.
Ob sich die Bevölkerungsentwicklung überhaupt so negativ entwickelt, wie dies seit Jahren prognostiziert wird, ist ohnehin fraglich. Noch immer gehen die meisten Statistiker davon aus, dass Mütter durchschnittlich 1,4 Kinder zur Welt bringen. Diese Annahme geht davon aus, dass Frauen heute ihre Kinder im gleichen Alter bekommen wie die Mütter der Vergangenheit. Die Statistiken der Geburtskliniken zeigen jedoch, dass die meisten Frauen heute bei der Geburt ihres ersten Kindes deutlich älter sind als früher. Studien, die diesen Faktor mit einbeziehen, kommen auf eine Geburtenrate von zurzeit etwa 1,6 Kindern pro Frau – und nicht auf 1,4. Da außerdem die Zuwandererzahlen seit Jahren höher sind als in den gängigen demografischen Szenarien angenommen und die jüngste Bevölkerungsschätzung zutage gefördert hat, dass die Zahl der über 75-Jährigen deutlich nach unten korrigiert werden muss, erscheint die demografische Entwicklung nicht mehr so katastrophal. Im Jahr 2030 wird das Verhältnis zwischen den 20- bis 65-Jährigen und der übrigen Bevölkerung in etwa dem Verhältnis im Jahr 1970 entsprechen. Damals wäre jedoch kaum jemand auf die Idee gekommen, dass der mittleren Generation eine nicht tragbare Last aufgebürdet wird.
Fatal: Rentner werden nicht am wachsenden Wohlstand beteiligt
Rechnet man noch die stark gestiegene Wertschöpfung mit ein, lässt sich erkennen, dass der Verteilungsspielraum, der angeblich immer enger wird, schon heute deutlich größer ist als damals. Unterstellt man von heute bis 2030 ein reales Wirtschaftswachstum von etwa einem Prozent pro Jahr, dann wäre das reale Bruttoinlandsprodukt fast dreimal so hoch wie sechzig Jahre früher.
Der wesentlich größere Verteilungsspielraum wird jedoch sozialpolitisch nicht genutzt. Im Gegenteil: Anstatt die Rentnerinnen und Rentner am wachsenden Wohlstand teilhaben zu lassen, wurden und werden die Einnahmen der Rentenkassen systematisch geschwächt. Der durch die Hartz-Reformen geförderte Niedriglohnsektor und die Ausweitung der Mini- und Midijobs entziehen der Rentenkasse Jahr für Jahr Milliarden von Euro. Auch die schrittweise bis auf null abgesenkten Rentenversicherungsbeiträge für Langzeitarbeitslose sorgen für große Löcher in der Rentenversicherung. Weitere Mindereinnahmen resultieren aus zahlreichen anderen Beschäftigungsverhältnissen, die nicht sozialversicherungspflichtig sind. Dazu zählen zum Beispiel Beschäftigungsverhältnisse »auf Honorarbasis«.
Das fehlende Geld der Rentenkassen
Durch die unter den Stichworten »Riesterrente« und »Entgeltumwandlung« bekannt gewordene Teilprivatisierung der Rente fehlen der Rentenversicherung – und den anderen Zweigen der Sozialversicherung sowie dem Fiskus – zudem weitere Milliarden. Seit 2002 wurden dem Steuersäckel und den Sozialkassen rund fünfzig Milliarden Euro entzogen, um an private Versicherungen fließende Prämien zu subventionieren. Nutznießer sind in erster Linie die Versicherungsgesellschaften und diejenigen, die für sie Werbung treiben. Wie zum Beispiel der Gewerkschafter und ehemalige Sozialminister Walter Riester selbst, der einst sagte: »Jede Rentnerin und jeder Rentner wird jetzt und in Zukunft mehr Rente erhalten als nach altem Recht.« Das stimmt schon lange nicht mehr, denn die schönen Modellrechnungen von den vier- bis achtprozentigen Renditen pro Jahr, mit denen die Versicherungskonzerne jahrelang ihre potenzielle Kundschaft überschwemmt haben, haben sich genau als das erwiesen, was verschämt im Kleingedruckten steht: völlig unverbindlich nämlich.
Es gibt inzwischen viele interessante Vorschläge, wie die Renten wirklich gesichert werden können – und dies durch kurzfristig realisierbare Reformen.
Allein ein Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, eine volle Sozialversicherungspflicht für Mini- und Midijobs und die Wiedereinführung der Rentenversicherungsbeiträge für Langzeitarbeitslose auf dem Niveau von 2005 brächten der Rentenkasse ein jährliches Plus in Höhe von rund acht Milliarden Euro pro Jahr. Weitere Milliarden ließen sich durch die Einstellung der vollkommen unsinnigen Subventionierung der Riesterrenten in die Rentenkasse leiten. Damit ließen sich die Altersbezüge deutlich erhöhen. Die Renten könnten auch wieder mit der allgemeinen Wohlstandsentwicklung steigen, wenn man die Kosten des demografischen Wandels, der ohnehin schwächer ausfallen wird als gewöhnlich propagiert, gleichmäßig auf die gesamte Bevölkerung verteilen würde. Da alle Bevölkerungsgruppen ab den 1970er-Jahren weniger Kinder bekommen haben, sollten auch alle die Verantwortung dafür tragen, dass sich das Verhältnis zwischen Beitragszahlenden und Rentnerinnen und Rentnern verschiebt. Wir brauchen deshalb eine sukzessive Erhöhung des Steueranteils an der Finanzierung der gesetzlichen Renten. Die notwendigen Mittel ließen sich durch eine konsequente Bekämpfung des Steuerbetrugs beschaffen. Außerdem werden durch die sinkende Zahl an Kindern und Jugendlichen weitere Mittel frei, die sich in die Rentenkasse umschichten ließen.
Ohne eine Reform der Grundsicherung im Alter wäre eine Rentenreform jedoch unvollständig. Heute erhalten Rentnerinnen und Rentner, die von ihren Altersbezügen nicht leben können, vom Sozialamt eine Aufstockung ihrer Rente bis zum Hartz-IV-Satz – vorausgesetzt, sie haben keine oder nur minimale Rücklagen. Sowohl dieser viel zu niedrig angesetzte Vermögensfreibetrag als auch der Hartz-IV-Satz selbst sollten deutlich angehoben werden.
Bis es zu wirklichen Reformen kommt, ist jedoch noch viel Überzeugungsarbeit notwendig. Zu festgefügt ist die Meinung, dass es zu den Rentenkürzungen der letzten Jahre keine Alternative gibt. Es bedarf einer neuen Antwort auf die Frage, was uns soziale Sicherheit wert ist. Und es bedarf einer Entlarvung der falschen »Wahrheiten«, die von Lobbyverbänden so lange verbreitet wurden, bis die Mehrheit sie geglaubt hat.
So gilt es inzwischen als selbstverständlich, dass die Rente immer teurer wird. In Wahrheit wird sie jedoch immer billiger. Wenn die gesetzliche Rentenversicherung heute den gleichen Anteil vom Bruttoinlandsprodukt beanspruchen könnte wie 2004, dann könnte sie rund 25 Milliarden Euro mehr ausgeben. Schon mit diesem Betrag ließe sich eine Reform, die diesen Namen auch verdient, zu einem erheblichen Teil bezahlen.
