Bombenstimmung – weltweit
Immerhin: An den diesjährigen Ostermärschen beteiligten sich mehr Menschen als in den Jahren zuvor, die Friedensbewegung scheint wieder stärker zu werden. Hoffentlich. Denn bei aller Kritik an der Friedensbewegung, die ich auch habe: Derzeit braucht es vor allem eine Forderung: die nach Gewaltfreiheit. Und diese Forderung hat nur eine Chance, wenn sie von einer breiten Friedensbewegung getragen wird.
Hoffnungen auf Trumps Friedenstöne sind geplatzt
Kurz nach der Wahl von Donald Trump hatten manche, auch Linke und Liberale, noch die Hoffnung, dass der neue amerikanische Präsident ein besseres Verhältnis zu Russland herstellt und sich ansonsten auf Amerika konzentriert. Inzwischen sind diese Hoffnungen geplatzt. Hatten Militarismus, Militärinterventionen, Drohnenkriege und Waffengeschäfte schon vor der Wahl Trumps Hochkonjunktur, so scheint die Welt seit seiner Wahl völlig auf Kriege zuzusteuern. Die Russen decken eisern die Verbrechen des syrischen Diktators Assad. Trump will sein Land massiv aufrüsten, obwohl die USA bereits mit Abstand das meiste Geld für Rüstung ausgeben.
Auge um Auge, Bombe auf Bombe
Der US-Präsident denkt außenpolitisch fast ausschließlich in den Kategorien von Krieg und Rache. Ob ein Giftgasanschlag tatsächlich von Assad verübt wurde, interessiert ihn nicht – er bombt gleich zurück. Wenn der Diktator von Nordkorea mal wieder den starken Mann markiert, denkt der Präsident der Weltmacht gleich an Präventivschläge. Und zettelt auch noch einen Konflikt mit China und Russland an. Als wäre das nicht schon genug, haben die Europäer nichts anderes zu tun, als Trump pflichtgemäß ihre eigene Aufrüstung zuzusichern. Mit ihren Rüstungsexporten in Kriegsregionen zählen Deutschland, Frankreich und Großbritannien ohnehin schon zu den Kriegstreibern.
Friedensbewegung: Umstritten, aber wichtig
Angesichts dieser bedrohlichen Szenarien braucht es eine mächtige Bewegung, die nicht in militärischen, sondern in friedensstiftenden Kategorien denkt. Klar: Die deutsche Friedensbewegung hat auch ihre Konflikte. Zu Recht fragen manche, warum gegen die USA immer sofort, gegen Russland kaum je demonstriert wird. So mancher Friedensbewegte hatte keine Hemmungen, auch Bündnispartner in sehr rechten Kreisen zu rekrutieren. Und dann ist da noch die ewige Frage der radikalen Gewaltlosigkeit, zu der sich auch so mancher Friedensfreund nicht verpflichten will.
Zugegeben, es gibt immer wieder Beispiele dafür, dass Tyranneien nicht friedlich gestürzt werden konnten. Dies gilt für die deutschen Nationalsozialisten ebenso wie etwa für Pol Pot in Kambodscha oder den ugandischen Schlächter Idi Amin – Letztere wurden durch den Einmarsch benachbarter Armeen abgesetzt. Und es gibt Beispiele dafür, dass UNO-Truppen den Frieden in Bürgerkriegsländern bewahren helfen, wie vor Jahren in Mosambik.
Richtig ist deshalb, dass die Friedensbewegung gut beraten wäre, Militärs nicht pauschal zu Feinden zu erklären. Falsch ist jedoch die Position, das Ideal der Gewaltlosigkeit habe ausgedient. Dieses Ideal ist wichtiger denn je, auch wenn die meisten Politiker es für »unterkomplex« halten.
Wirklich einfach macht es vor allem die Politik
Die Lage der Welt sei zu schwierig für einfache Antworten, sagte gerade Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das Schizophrene daran ist jedoch, dass es sich gerade die herrschende Politik mit ihren Antworten auf die Konflikte der Welt recht einfach macht: Sie sät Bomben, Gewehre und Soldaten. Und wundert sich, dass sie mit dieser Gewalt meistens neue Gewalt in Gestalt von Terror, Rache und Vergeltung erntet. Es drohen endlose Kriege, die viele Opfer fordern und nur der Rüstungsindustrie helfen.
Wer hindert die Europäer am Widerstand gegen Trump?
Diese Spirale von Gewalt und Gegengewalt kann nur durchbrochen werden, wenn es eine klare Gegenstrategie gibt: den Vorrang für friedliche Konfliktlösungen. Das gilt als naiv und unrealistisch. Dabei ist es einfach politisch nicht gewollt. Denn: Wer zwingt denn die europäischen Regierungen, Trump einfach nachzugeben und auch selbst aufzurüsten? Warum verbietet die Europäische Union nicht pauschal Rüstungsexporte und kontrolliert endlich die vielen dunklen Kanäle für Waffen?
Kein Zweifel, es gibt Alternativen zu einer Politik, die Krieg und Terror fördert. Aber machen wir uns nichts vor: Umgesetzt wird sie nur unter dem Druck einer starken Friedensbewegung.
