Der Sanders-Effekt
Viele US-Amerikaner trauen ihren Augen nicht. Da füllt ein 74-jähriger Präsidentschaftsbewerber Football-Stadien, der sich selbst als »demokratischer Sozialist« bezeichnet. Da stehen an der angesehenen Columbia University in New York Studenten stundenlang an, um den Sozialisten Bernie Sanders zu hören, den die meisten Amerikaner noch vor Jahren am liebsten zum Teufel gewünscht hätten. Jetzt haben bereits elf Millionen Amerikaner ihre Stimme für Sanders abgegeben. Obwohl die Präsidentschaftskandidatur in der Demokratischen Partei aller Voraussicht nach an Hillary Clinton gehen wird, hat Sanders schon jetzt mehr bewirkt als die meisten US-Demokraten in den vergangenen Jahrzehnten.
Höherer Mindestlohn
»Er wird unser Denken verändern«, sagt sogar Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman. Und stellt fest, dass Ideen von Gerechtigkeit, die lange in den USA keine große Anhängerschaft hatten, nun populär geworden sind. Denn für amerikanische Verhältnisse stellt Sanders revolutionäre Forderungen: In Zeiten, in denen Studienabsolventen mit Schulden von bis zu 100 000 Dollar von der Universität kommen, verlangt er »Freies Studium für alle«. Ebenso will er eine Krankenversicherung für alle, höhere Steuern für Reiche, ganz hohe Steuern für Superreiche und die Erhöhung des Mindestlohns von derzeit 7,50 Dollar auf 15 Dollar pro Stunde. Die großen Banken will er zerschlagen, »damit sie nie wieder eine Finanz- und Wirtschaftskrise auslösen können«.
Natürlich brandet Sanders der Hass der Geschäftswelt entgegen und der der Republikanischen Partei. Doch in der Bevölkerung wird er immer populärer. Jetzt machen Studenten, die unter den hohen Studiengebühren ächzen, für ihn mobil. Jetzt gehen plötzlich Mittelständler für ihn auf die Straße, die weniger Geld in der Tasche haben als noch vor zwanzig Jahren, während die Konten der Reichen immer voller geworden sind. Auch Intellektuelle sind beeindruckt von den Thesen Sanders’. Auf einmal wird in der New York Times mehr über eine gerechte Verteilung des Reichtums diskutiert als über die neueste Theateraufführung am Broadway. Die Rebel lion gegen den US-Kapitalismus zieht Kreise.
Und dies nicht »nur« theoretisch. Noch ist die linke Ökonomin und Stadträtin Kshama Sawant aus Seattle die einzige Abgeordnete in einem US-Parlament, die sich als Sozialistin bezeichnete. Doch jetzt schießen überall linke Bewegungen aus dem Boden.
Noch vor wenigen Monaten mussten die Gewerkschaften in Kalifornien befürchten, dass ihr Volksbegehren für die Erhöhung des Mindestlohns von 7,50 Dollar auf 15 Dollar nicht einmal angenommen wird. Jetzt brauchen sie gar kein Volksbegehren mehr. Denn der Sanders-Effekt hat im kalifornischen Parlament bereits jetzt eine Mehrheit für ein Gesetz gebracht, das den Mindestlohn innerhalb von fünf Jahren schrittweise auf 15 Dollar pro Stunde erhöht. In New York soll nun das gleiche Gesetz durchgesetzt werden. Und viele weitere Bundesstaaten werden folgen. Auf diese Weise verbessert der Sanders-Effekt schon heute das Los von Millionen prekär Beschäftigter in den USA.
Für Europäer mögen diese Veränderungen gering erscheinen, leben sie doch vielfach in Sozialstaaten. Für die USA kann man den Sanders-Effekt nicht hoch genug einschätzen. Denn die Amerikaner sind seit Jahrhunderten durch ein Pionierbewusstsein geprägt, das da lautet: Jeder ist seines Glückes Schmied. Wer es nicht schafft, ist selbst schuld. Ein Sozialstaat ist unnötig.
US-Kapitalismus am Pranger
Dieses Bewusstsein macht es jenen leicht, die gegen sozialstaatliche Eingriffe in die Wirtschaft und gegen höhere Steuern agieren. So konnte sich ein finanzmarktgetriebener US-Kapitalismus eta blieren, in dem die Reichen immer reicher, die Armen immer zahlreicher wurden – und sogar der Mittelstand immer stärker gegen den Abstieg kämpfen muss, weil soziale Leistungen wie Bildung und Gesundheit immer teurer werden.
Bernie Sanders stellt genau diesen US-Kapitalismus an den Pranger und macht die Kritik an diesem System hoffähig. Hinter seinen Anspruch kann auch eine mög liche Präsidentin Hillary Clinton nicht zurückfallen – wenn sie sich denn gegen Donald Trump durchsetzen kann.
